Page 51 - Stadtwerke Stade - Jahresbericht 2016

Lage und Entwicklung

Allgemein und intern

Änderungen für die Kommunal- und
Energiewirtschaft 2016

Mit dem Jahreswechsel traten für Kommunen, und der erneuerbaren Energien, die Netz­
ihre Unternehmen und insbesondere die Ener­ ausbauplanung sowie neue Effizienzvorgaben
giewirtschaft eine Reihe neuer Gesetze, Verord­ und Förderprogramme. Folgende Neuerungen
nungen, Regelungen und Förderprogramme und Änderungen kamen zu Beginn des Jahres
in Kraft. Diese betrafen die verbindliche 2016 auf Kommunen, ihre Unternehmen und
Geschlechter­Mindestquote für Führungspositi­ insbesondere die Energiewirtschaft zu.
onen, die Förderung der Kraft­Wärme­Kopplung

Erdkabelvorrang

Noch im Dezember 2015 beschlossen Bundes­ ausnahmsweise, u. a. aus Gründen des Natur­
tag und Bundesrat ein novelliertes Gesetz zum schutzes oder wenn bestehende Freileitungen
Energieleitungsbau. Damit erhält die Erdver­ genutzt werden können, ohne dass Umwelt­
kabelung bei den Gleichstrom­Übertragungs­ auswirkungen zu erwarten sind, zulässig. Die
leitungen ab 2016 Vorrang. In der Nähe von verbindlichen Anfangs­ und Endpunkte der
Wohngebieten ist der Freileitungsbau gänzlich Leitungen wurden im Netzentwicklungsplan
unzulässig und in den übrigen Fällen nur noch 2014 angepasst.

Kraft­Wärme­Kopplung

Die Novelle des Kraft­Wärme­Kopplungsgeset­ Die KWK­Novelle wurde aus kommunaler Sicht
zes (KWKG) wurde zeitgleich im Dezember 2015 begrüßt. Die darin enthaltene Verdoppelung
verabschiedet. Sobald sie von der EU­Kommis­ des jährlichen Fördervolumens und die Kon­
sion genehmigt war, trat sie rückwirkend zum zentration auf Anlagen in der öffentlichen
01.01.2016 in Kraft. Sie soll sicherstellen, Versorgung schaffen gute Voraussetzungen
dass die hoch effiziente und klimafreundliche für Planbarkeit und Investitionssicherheit im
KWK­Technologie auch in Zukunft einen wichti­ Bereich der kommunalen Energiewirtschaft.
gen Beitrag zum Gelingen der Energiewende in Hervorzuheben ist insbesondere die verbes­
Deutschland leistet. Dafür wurde das Förder­ serte Förderung der Wärmeversorgung. Denn
volumen verdoppelt – von vorher 750 Millio­ zentrale Bausteine für die Energiewende gera­
nen Euro auf 1,5 Mrd. Euro pro Jahr – und de in den Städten und Gemeinden, Ballungs­
gezielt die Umstellung der KWK von Kohle auf räumen als auch in ländlichen Regionen sind
Gas gefördert. Gleichzeitig wurde der Förder­ wirtschaftliche Strukturen für die Wärmever­
rahmen bis Ende des Jahres 2022 verlängert. sorgung durch Netze und Speicher.

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